Flurbereinigung / Flurneuordnung

Das Flurbereinigungsgesetz

Das Flurbereinigungsgesetz ist die rechtliche Grundlage für die Durchführung entsprechender Verfahren, auch wenn die Flurbereinigung eine viel längere Tradition hat. Die Zielsetzungen der Flurbereinigung unterliegen einem ständigen Wandel. Sie werden maßgeblich von den Ansprüchen der Gesellschaft an die ländlichen Räume und die Landnutzung bestimmt. Dabei war und ist die Verbesserung der landwirtschaftlichen Produktions- und Arbeitsbedingungen seit jeher ein Hauptauftrag der Flurbereinigung.

Aufträge der Flurbereinigung

Angesichts der ständig wachsenden Nachfrage nach Flächen für unterschiedliche Zwecke, z.B. durch das Siedlungs- und Verkehrsflächenwachstum, die Lebensmittelerzeugung, den Umwelt- und Naturschutz und die Produktion von Biomasse für die energetische Verwertung, dienen Flurbereinigungsverfahren gleichermaßen dazu, Landnutzungskonflikte aufzulösen, welche durch öffentliche und private Ansprüche an die Bodennutzung entstehen. Letztlich dient auch dieser Handlungsauftrag der Verbesserung der Agrarstruktur, da die Landwirtschaft Hauptnutzer der Flächen im ländlichen Raum ist.

Sektorenübergreifende Ganzheitlichkeit

Die tägliche Praxis, die vielen Evaluierungen sowie Untersuchungen zu den Wirkungen der Flurbereinigung zeigen aber, dass die Flurbereinigung – obwohl landwirtschaftsnah im Kern – viele weitere Sektoren beeinflusst.

Dabei sind die Kriterien „sektorenübergreifend“ bzw. „ganzheitlich“ und „landwirtschaftsnah“ für den Entwicklungsansatz im Übrigen kein Widerspruch. Kennzeichnend für die erfolgreiche Umsetzung von Flurbereinigungen in den letzten Jahren sind flexible Strategien, die die Kommunen und die hier wirtschaftenden Landwirtschaftsbetriebe als wichtige, oftmals tragende Bestandteile einer mittelständischen Wirtschaftsstruktur in die regionale Entwicklung einbinden.

Flurbereinigungsplan

Die Ergebnisse eines jeden Flurbereinigungsverfahrens werden im Flurbereinigungsplan zusammengefasst. Mit diesem werden der ländliche Grundbesitz und die bestehenden Rechte in der Orts- und Feldlage neu geordnet. Dies erfolgt unter Berücksichtigung der bestehenden und der durch den Wege- und Gewässerplan geschaffenen örtlichen Verhältnissen. Oberster Grundsatz ist dabei die wertgleiche Abfindung eines jeden Teilnehmers. Flurbereinigung vereinigt damit die Bereiche Planen - Bauen - Ordnen in einem gesetzlichen Verfahren.

Die Entwicklung seit 1990

Anfang der 1990er Jahre waren es in Thüringen wie auch in den anderen neuen Ländern insbesondere die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse und der bedarfs- und funktionsgerechten Erschließung der landwirtschaftlich genutzten Flächen, die mit Flurbereinigungsverfahren zu bewältigen waren.

Ab Mitte der 1990er Jahre bestimmte vor allem die bodenordnerische Begleitung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit die Ausrichtung der Flurbereinigung.

Aktuelle Ausrichtung und Trends

• Demografischer Wandel,
• Klimawandel,
• Schutz der biologischen Vielfalt,
• Wassermanagement (Hochwasserschutz bzw. –vorsorge),
• Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme,
• Privatwaldmobilisierung durch Bodenneuordnung

Die Kernkompetenz der Flurbereinigung liegt aber unverändert, strukturelle Probleme und Konflikte, die sich im Zusammenhang mit dem Eigentum und der Nutzung von Grund und Boden ergeben, mit Hilfe von Bodenordnung und Verbesserung der Infrastruktur zu lösen.

Flurbereinigung – eine Daueraufgabe

Die Flurbereinigung trägt nicht allein zur Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft bei. Flurbereinigung beinhaltet erhebliche Potenziale zur Entwicklung unserer Gemeinden und zum Erhalt unserer attraktiven Kulturlandschaft. Sie kann Eigentum für Belange des Gemeinwohls sozialverträglich verfügbar machen, kann konkurrierende Flächennutzungen entflechten und oftmals einen Flächenneuverbrauch verhindern und damit insgesamt zur Verbesserung der Lebensbedingungen unter Einbeziehung der beteiligten Grundstückseigentümer, der Gemeinden u. a. im ländlichen Raum beitragen.

Durch die aktive Einbindung aller Akteure im ländlichen Raum und intensive Bürgermitwirkung werden einvernehmliche Lösungen angestrebt. Unparteiisches Verhalten und Einfühlungsvermögen in die jeweilige Interessenlage der Betroffenen, der Grundeigentümer, der Pächter, der Gemeinden, der anderen Planungsträger und sonstigen Interessenvertretern machen die Flurbereinigungsbehörde zu einem Treuhänder der Grundeigentümer und zu einem anerkannt neutralen Vermittler zwischen gegenläufigen Interessen.

Flurbereinigungsverfahren bieten eine Fülle von Gestaltungs- und Ausgleichsmöglichkeiten um ein hohes Maß an Zustimmung zu erzielen. Der hoheitliche Charakter der Flurbereinigung ermöglicht aber auch da rechtlich tragfähige Lösungen, wo Einzelinteressen zu Lasten des Gemeinwohls überhand zu nehmen drohen.

In Bezug auf die aktuellen Diskussionen zur aktiven Bürgerbeteiligung an Planungsprozessen verdient besondere Beachtung, dass die aktive Bürgerbeteiligung in den Flurbereinigungsverfahren nicht nur Orientierung, sondern gesetzlich auferlegtes Handeln ist.