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Anwendungsbeispiele der Flurbereinigung

Die Flurbereinigung bietet Lösungen für viele Herausforderungen im ländlichen Raum.

Durch Flächenbereitstellung in der Flurbereinigung unterstütztes Dorferneuerungsprojekt „Neugestaltung des Dorfangers“ in Kreuzebra (Eichsfeld) | Foto: Flurbereinigung Gotha
Durch Flächenbereitstellung in der Flurbereinigung unterstütztes Dorferneuerungsprojekt „Neugestaltung des Dorfangers“ in Kreuzebra (Eichsfeld) | Foto: Flurbereinigung Gotha

Förderung der regionalen und gemeindlichen Entwicklung

Die Regelung der Eigentumsverhältnisse in den Dörfern, u. a. die Beseitigung baurechtswidriger Zustände, die Zusammenführung von getrenntem Boden- und Gebäudeeigentum und die Entflechtung konkurrierender Nutzungsansprüche schafft Rechtssicherheit, aktiviert privates Kapital und fördert damit die Investitionstätigkeit im öffentlichen und privaten Bereich. Nicht zuletzt werden damit auch die Voraussetzungen geschaffen, um die Möglichkeiten des Förderinstruments Dorferneuerung zu nutzen. Über die Bodenordnung in einer Flurbereinigung können Herausforderungen der Innenentwicklung, des sparsamen Flächenverbrauchs und des Dorfumbaus bewältigt werden.

Beispiel: Flurbereinigungsverfahren Ebertshausen | Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Das Verfahrensgebiet der Dorfflurbereinigung Ebertshausen hat eine Größe von rund 70 Hektar und umfasst den Siedlungsbereich und einige angrenzende Grünland- und Waldflächen.

Ein wesentliches Verfahrensziel war die Auflösung des ungetrennten, unvermessenen Hofraums. Das ursprüngliche Hofraum-Flurstück in der Ortslage Ebertshausen hatte eine Größe von ca. 6 Hektar. Es wurde durch 48 Heraustrennungen von Hofstellen über Fortführungsvermessungen im Laufe der Zeit um die Hälfte verkleinert. Das Hofraum-Restflurstück enthielt zu Beginn der Flurbereinigung noch 28 private Hofstellen sowie verschiedene öffentliche Nutzflächen. Diese waren im Grundbuch als Anteil am ungetrennten Hofraum mit jeweils einer Gebäudesteuerrollennummer ohne Flächenangaben eingetragen und somit keine Grundstücke im Sinne des BGB.

  • Durch die Ortsregulierung im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens wurde der ungetrennte Hofraum im Entwurf zerlegt. Um die nicht BGB-konformen Verhältnisse so schnell wie möglich zu beheben, sollte die Auflösung des ungetrennten Hofraums bereits im alten Rechtszustand, d. h. vor der Aufstellung des Flurbereinigungsplans erfolgen. Hierzu wurde das Einverständnis aller Grundeigentümer eingeholt. Anhand des Zerlegungsentwurfs bildete die Katasterbehörde im Wege einer Katasterfortführung 30 Flurstücke im ungetrennten Hofraum. Mit dieser Lösung wurde die freie Verfügbarkeit der betreffenden Grundstücke in Ebertshausen hergestellt.

    Erst im Laufe des Verfahrens gewann die Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen zunehmende Bedeutung. Durch Ebertshausen fließt die „Lichtenau“. Dieses Fließgewässer führt vor allem im Frühjahr zur Schneeschmelze enorme Wassermengen und Geschiebe mit sich und verursachte regelmäßig Hochwasser in der Dorfmitte. Die Schäden an den Grundstücken und Gebäuden nahmen von Jahr zu Jahr zu.

    Geeignete Hochwasserschutzmaßnahmen sollten daher im Rahmen der Flurbereinigung umgesetzt werden. Das Baurecht für die Hochwasserschutzanlagen wurde über den Wege- und Gewässerplan geschaffen. Die bautechnischen Detailplanungen umfassten:

    • Gewässerprofilierung, Gerinnesanierung sowie eine Umverlegung der Lichtenau
    • Geröll- und Geschiebefang mit Baggerrampe
    • Fünf Hochwasserschutzdeiche
    • Vier Hochwasserschutzwände
    • Zwei Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

    Nach Fertiggestellung der Maßnahmen zeigte sich bei folgenden Starkregenereignissen, dass der Hochwasserschutz in Ebertshausen funktioniert und den Wassermassen Stand hält.

    Durch die Auflösung zweier völlig unterschiedlich gelagerter Problemfelder wurden mit der Flurbereinigung Ebertshausen entscheidende Fortschritte in der gemeindlichen Entwicklung gemacht. Insbesondere ist es gelungen das Eigentum der Beteiligten erheblich in Wert zu setzen.

    Ungetrennter Hofraum in Ebertshausen 1866 (gelb) und zu Beginn der Flurbereinigung (rot)
    Ungetrennter Hofraum in Ebertshausen 1866 (gelb) und zu Beginn der Flurbereinigung (rot)
    Bachlauf der Lichtenau vor und nach der Umgestaltung des Ufers | Foto: Flurbereinigung Meiningen
    Bachlauf der Lichtenau vor und nach der Umgestaltung des Ufers | Foto: Flurbereinigung Meiningen
Im Flurbereinigungsverfahren Jenalöbnitz (Saale-Holzland-Kreis) ausgebauter landwirtschaftlicher Weg | Foto: Flurbereinigung Gera
Im Flurbereinigungsverfahren Jenalöbnitz (Saale-Holzland-Kreis) ausgebauter landwirtschaftlicher Weg | Foto: Flurbereinigung Gera

Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft

Flurbereinigungsverfahren fördern die Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Unternehmen und ihre konfliktfreie Einbindung in die Regional- und Gemeindeentwicklung. Wirtschaftsflächen können umweltverträglich über ein zweckmäßiges Wege- und Gewässernetz erschlossen werden. Landnutzungskonflikten, welche die landwirtschaftliche Nutzung beeinträchtigen, wird vorgebeugt. Bestehende Landnutzungskonflikte können entflochten werden. Zudem steuert und minimiert die Flurbereinigung die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen durch Dritte.

Beispiel: Flurbereinigungsverfahren Walpernhain | Saale-Holzland-Kreis

Das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Walpernhain (Saale-Holzland-Kreis) mit einer Verfahrensgröße von 589 ha gehörte zu den ersten in Thüringen, denen eine so genannte Projektbeschreibung vorgeschaltet wurde. Damit wurden neue Wege in der Vorbereitung von Flurbereinigungsverfahren beschritten, die sich inzwischen bewährt haben. Durch intensive Vorplanungen in Zusammenarbeit mit den Akteuren vor Ort konnten die Eckpunkte zum geplanten Verfahren in Bereichen der Gemeinden Walpernhain und Heideland frühzeitig und konkret bestimmt werden.

  • Mit der Projektbeschreibung wurden,

    • die Ziele des geplanten Flurbereinigungsverfahrens festgelegt,
    • der erforderliche personelle und finanzielle Aufwand kalkuliert und
    • die Akzeptanz der voraussichtlichen Teilnehmer für das geplante Verfahren geprüft.

    Die anschließende Anordnung des Verfahrens erfolgte insbesondere mit folgenden Zielen:

    • Erschließung der landwirtschaftlichen Nutzflächen durch Wegeausbau und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse an den Wegen
    • Ausbau eines Grabensystems für eine geregelte Ableitung des Wassers
    • zweckmäßige Platzierung der aufgrund eines geplanten Tonabbaus erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

    Das für die Projektbeschreibung erarbeitete Maßnahmenkonzept konnte zügig in den Wege- und Gewässerplan überführt werden. Der Plan umfasst den Ausbau von 7 Wegen mit einer Gesamtlänge von 4,3 Kilometern.

    Mit dem Abriss eines ehemaligen landwirtschaftlichen Gebäudes, der Entsiegelung der umliegenden Flächen sowie der Pflanzung einer Streuobstwiese auf einer Fläche von 4.800 Quadratmetern und einer Baumreihe von 770 Metern Länge wurden die Eingriffe in den Naturhaushalt ausgeglichen und gleichermaßen die Verwendung von landwirtschaftlicher Nutzfläche als Ausgleichsfläche verringert.

    Mit dem im benachbarten Flurbereinigungsverfahren Buchheim ausgebauten Trebenweg und dem außerhalb der Flurbereinig realisierten Wegebau von Etzdorf nach Ahlendorf steht den landwirtschaftlichen Betrieben der Region damit ein leistungsfähiges, zukunftssicheres Wegenetz zur Verfügung.

    Über die mit einer Asphalttragdeckschicht befestigten Wege erreichen die landwirtschaftlichen Betriebe die Feldfluren in kürzerer Zeit. Das ausgebaute Wegenetz schont die landwirtschaftlichen Maschinen, verkürzt die Transportzeiten und reduziert den Einsatz von Betriebsmitteln. Somit ist neben dem finanziellen Vorteil für die Betriebe auch ein Nutzen für die Umwelt gegeben.

    Bodenstabilisierung im Zuge des Ausbaus ländlicher Wege | Foto: VLF Thüringen
    Bodenstabilisierung im Zuge des Ausbaus ländlicher Wege | Foto: VLF Thüringen
Bündelungstrasse Neubau Deutsche Bahn und A71 in Thüringen | Foto: Flurbereinigung Gotha
Bündelungstrasse Neubau Deutsche Bahn und A71 in Thüringen | Foto: Flurbereinigung Gotha

Begleitung infrastruktureller Großvorhaben durch Unternehmensflurbereinigung

Mit der Unternehmensflurbereinigung wird eine eigentums-, sozial- und umweltverträgliche Einbindung infrastruktureller Vorhaben in das Wirkungsgefüge ländlicher Räume erreicht. Große Verkehrsvorhaben durchschneiden Flurstücke, Wege, Gewässer und Lebensräume. Sie verursachen Umwege durch reduzierte Querungsmöglichkeiten und führen zu kleinen, unförmigen, für die Landbewirtschaftung unwirtschaftlichen und unerschlossenen Restflächen. Der Landverlust kann für einzelne Betriebe bis zur Existenzgefährdung führen.

Voraussetzung für die Einleitung einer Unternehmensflurbereinigung ist das Enteignungsrecht vorliegt. Diese Maßnahme muss ländliche Grundstücke in großem Umfang beanspruchen. Das Verfahren setzt einen Antrag der Enteignungsbehörde voraus.

Beispiel: Flurbereinigungsverfahren Ufhoven | Unstrut-Hainich-Kreis

Mit der Anordnung einer Unternehmensflurbereinigung nach § 87 FlurbG sollten die beim Bau der Ortsumfahrung Bad Langensalzaverursachten Eingriffe in das Eigentum und die Agrarstruktur sowie die entstandenen Nachteile für die allgemeine Landeskultur gemildert und ausgeglichen werden.

  • Das Eigentum des 1.169 Hektar großen Verfahrensgebietes war neu zu ordnen und ein Wege- und Gewässerplan aufzustellen und umzusetzen.

    Das Flurbereinigungsverfahren ist ein eindrucksvolles Beispiel, wie die Erfolgskriterien einer Unternehmensflurbereinigung wirken. Die beschleunigte Flächenbereitstellung für das Großvorhaben bewirkt eine zügige Umsetzung des Bauvorhabens. Gleichzeitig werden die negativen Wirkungen des flächenbeanspruchenden Verkehrsprojektes auf die betroffenen ländlichen Räume gemindert und die positiven Impulse optimal zur Entfaltung gebracht.

    Im Rahmen des ländlichen Wegebaus wurden 8,1 Kilometer ländliche Wege ausgebaut und 1,4 Kilometer zurückgebaut. Auch der Ersatzneubau einer Brücke ist realisiert.
    Mit der Sanierung einer historischen Steinbogenbrücke über die Eisenbahnstrecke Gotha-Leinefelde bei laufenden Zugbetrieb wurde ein außergewöhnliches Bauvorhaben in Angriff genommen und erfolgreich zu Ende geführt.

    Die im Verfahren realisierten landschaftsgestaltenden Maßnahmen werten das Landschaftsbild nachhaltig auf und bieten naturnahen Lebensraum und Rückzugsmöglichkeiten für Wildtiere in der ackerbaulich intensiv genutzten Feldflur.

    Die Umsetzung des Wege- und Gewässerplanes wurde mit der Umgestaltung des Umfeldes des sog. Karreesteines abgeschlossen. Das Kleindenkmal erinnert an die Schlacht bei Bad Langensalza im Jahr 1866. Mit der Bewahrung solcher die Landeskultur prägenden Güter setzt die Landentwicklung wichtige Impulse für die Identifikation der Teilnehmergemeinschaft mit dem Flurbereinigungsverfahren.

    Fotomontage: Eisenbahnbrücke saniert und unsaniert
    Fotomontage: Eisenbahnbrücke saniert und unsaniert
    ​Der historische Kareestein oberhalb von Bad Langensalza vor und nach der Neugestaltung | Fotos: VLF Thüringen
    ​Der historische Kareestein oberhalb von Bad Langensalza vor und nach der Neugestaltung | Fotos: VLF Thüringen
Im Flurbereinigungsverfahren Schalkau hergestellte Flutmulde bei Döhlau (Landkreis Sonneberg) | Foto: Rainer Blechschmidt
Im Flurbereinigungsverfahren Schalkau hergestellte Flutmulde bei Döhlau (Landkreis Sonneberg) | Foto: Rainer Blechschmidt

Unterstützung des Hochwasser- und Gewässerschutzes

Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz können mit ihren breitgefächerten Instrumentarien die Bereitstellung von Flächen entlang von Gewässern wesentlich unterstützen. Die Schaffung eines naturnahen Wasserrückhalts und von Maßnahmen des technischen Hochwasserschutzes erfordern ein intelligentes Flächenmanagement. Gleiches gilt für die Umsetzung von Maßnahmen nach der europäischen Wasserrahmenrichtlinie, insbesondere die eigendynamische Gewässerentwicklung und die Habitatverbesserung im Gewässer- und Auenbereich. Die Umsetzung dieser Maßnahmen bei gleichzeitiger Berücksichtigung agrarstruktureller, gemeindlicher und privater Belange ist nur mit einer Begleitung durch Flurbereinigungsverfahren möglich.

Beispiel: Flurbereinigungsverfahren Teufelstal | Saale-Holzland-Kreis

Das Flurbereinigungsgebiet Teufelstal (Saale-Holzland-Kreis) erstreckt sich auf einer Fläche von ca. 768 Hektar entlang der BAB A 4 von Stadtroda bis zum Hermsdorfer Kreuz.Vordringliches Ziel war die Bereitstellung der für den sechsstreifigen Ausbau der A 4 benötigten Flächen unter Vermeidung von Enteignungen.

  • Nach extremen Niederschlägen kam es zu einer starken Beschädigung der Verbindungsstraße von Bollberg zur Janismühle, einem touristischen Ausflugsziel, und des oberhalb der Straße liegenden Bollberger Friedhofes. Das Oberflächenwasser stürzte aus einem überwiegend intensiv ackerbaulich genutzten Einzugsgebiet südöstlich der Ortslage Bollberg herab. Die Straße zur Janismühle, die sich außerhalb des Flurbereinigungsgebietes befindet, wurde  wieder instandgesetzt. Gleichzeitig bat die Gemeinde Bollberg die Flurbereinigungsbehörde um Unterstützung bei der Planung und Umsetzung von vorbeugenden Maßnahmen des Hochwasserschutzes, um in Zukunft Schäden solchen Ausmaßes zu verhindern.

    Das für das Hochwasser verantwortliche Gebiet liegt im Flurbereinigungsverfahren Teufelstal. So war die Möglichkeit gegeben, über eine Änderung des Plans nach § 41 FlurbG entsprechende Hochwasserschutzmaßnahmen zu planen und umzusetzen.

    Das Kernstück des Konzeptes bildet ein Rückhaltebecken mit einem Fassungsvermögen von 1.000 Kubikmetern. Um den Entzug landwirtschaftlicher Nutzfläche möglichst gering zu halten, wurde dieses als zweiarmiges Dammbauwerk konstruiert. Dadurch kann ein großer Teil der potentiellen Staufläche weiterhin landwirtschaftlich genutzt werden. Die Entlastung des Rückhaltebeckens erfolgt durch einen Kanal, der das Wasser gefahrlos in einen Wald ableitet. Zum Schutz des Friedhofes wurde ein begrünter Gabionenwall zur gezielten seitlichen Ableitung des Wassers errichtet. Aufgrund des starken Geländegefälles besitzt das abfließende Wasser eine hohe Geschwindigkeit und somit ein hohes Energiepotenzial. Daher war es notwendig, den Abflussstrom an der Austrittsstelle am Waldrand mit einem Tosbecken zu beruhigen. Schließlich wurde entlang des Ortsrandes von Bollberg ein begrünter Schutzwall angelegt, um im Starkregenfall ein Überschwemmen der benachbarten Wohngrundstücke zu verhindern.

    Aufgrund der vorangegangenen Hochwasserereignisse haben alle von den Maßnahmen betroffenen Eigentümer Bauerlaubnisse erteilt und somit die Baufreiheit gewährleistet. Die eigentumsmäßige Sicherung der Anlagen wird mit dem Flurbereinigungsplan zur Unternehmensflurbereinigung Teufelstal erfolgen.
    In Auswertung verschiedener Hochwasserereignisse nach Umsetzung der Maßnahmen hat die Gemeinde dem Rückhaltebecken und den Entlastungsmaßnahmen eine sehr gute Funktionsweise attestiert.

    Unterspülte Straße zur Janismühle | Foto: Flurbereinigung Gera
    Unterspülte Straße zur Janismühle | Foto: Flurbereinigung Gera
    ​Rückhaltebecken als zweiarmiges Dammbauwerk | Foto: Flurbereinigung Gera
    ​Rückhaltebecken als zweiarmiges Dammbauwerk | Foto: Flurbereinigung Gera
Kompensationsflächenpoolmaßnahme „Renaturierung des Hallteichs“ im Flurbereinigungsverfahren Gefell (Landkreis Sonneberg) | Foto: VLF Thüringen
Kompensationsflächenpoolmaßnahme „Renaturierung des Hallteichs“ im Flurbereinigungsverfahren Gefell (Landkreis Sonneberg) | Foto: VLF Thüringen

Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen

Flurbereinigung ist in hohem Maße dazu geeignet, den Nachhaltigkeitsgedanken umzusetzen. Sie ist auf den Vollzug von Maßnahmen zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und Ressourcen sowie des Klimas ausgerichtet. Mit Hilfe von Landzwischenerwerb und Bodenordnung können Nutzungskonflikte sachgerecht und eigentumsverträglich gelöst werden. Die Flurbereinigung bietet zudem umfassende Steuerungsmöglichkeiten für Kompensationsflächenpools. Im Interesse der dauerhaften Stabilisierung der Ökosysteme trägt die Flurbereinigung dafür Sorge, dass Umweltschutz-, Naturschutz- und Landschaftspflegevorhaben unter Berücksichtigung der Eigentümer- und Nutzerinteressen in der Fläche umgesetzt und in ihrem Bestand dauerhaft gesichert werden können.

Beispiel: Flurbereinigungsverfahren Esperstedter Ried | Kyffhäuserkreis

In Nordthüringen und im südlichen Sachsen-Anhalt befinden sich die bedeutendsten Binnensalzstellen Deutschlands. Das wertvollste dieser Gebiete ist das Esperstedter Ried östlich des Kyffhäusers zwischen den Ortschaften Bad Frankenhausen, Esperstedt und Oldisleben.

Die sich hieraus ergebenden naturschutzfachlichen Zielstellungen und die landwirtschaftliche Bewirtschaftung der Flächen führten zu Nutzungskonflikten, für deren Lösung Instandhaltungs- und Baumaßnahmen am Be- und Entwässerungssystem und die Klärung von Eigentumsfragen erforderlich waren.

  • Die Europäische Union begründete erstmals 1992 den Umweltfonds L’Instrument Financier pour l’Environnement (kurz: LIFE) zur Förderung von Umweltmaßnahmen in unterschiedlichen Handlungsfeldern. Durch das damalige Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz wurde 2003 die Durchführung des LIFE-Projekts „Erhaltung und Entwicklung der Binnensalzstellen Nordthüringens“ beantragt und von der EU im selben Jahr bewilligt.
    Auf Grundlage eines Managementplans für das Projektgebiet wurden die Maßnahmen innerhalb und außerhalb der Flurbereinigung entworfen und umgesetzt. Zu den Maßnahmen, die unabhängig von der Flurbereinigung durchgeführt wurden, zählen die grundhafte Sanierung und Unterhaltung des vorhandenen Grabensystems, die Rekultivierung einer Industriebrache  und die Erneuerung der Weidezaunanlagen.
    Die Flurbereinigung Gotha (ehem. ALF Gotha) ordnete das Flurbereinigungsverfahren Esperstedter Ried am 5. August 2004 auf einer Fläche von rund 800 Hektar an.
     
    Wesentliche Verfahrensziele waren:
    •    die Realisierung und Sicherung der Maßnahmen des LIFE-Projekts,
    •    die Erreichung von Lösungen zu einer naturverträglichen Bewirtschaftung,
    •    die Verbesserung des Wirtschafts- und Erholungsraums,
    •    die Herstellung gemeindlichen Eigentums an den Wege- und Gewässergrundstücken und
    •    die Beseitigung der Eigentumszersplitterung.
     
    Die begrenzte Laufzeit des LIFE-Projekts stellte besondere Anforderungen an die Zusammenarbeit zwischen Flurbereinigungs- und Naturschutzverwaltung. Der sich daraus ergebende Zeitdruck erforderte, alle Kräfte zu bündeln.
    Bereits 2006 wurde mit einem ersten Teilplan zum Wege- und Gewässerplan das Baurecht für besonders dringliche Maßnahmen des LIFE-Projekts geschaffen. Dies beinhaltete die Anlage von sieben Flutmulden und eines Verbindungskanals zur kurzfristigen Ausweitung der Binnensalzstellen.

    Im Jahr 2007 genehmigte das ALF Gotha den Gesamtplan und 2009 eine Änderung. Im Rahmen des LIFE-Projekts wurde neben den Maßnahmen des Teilplans noch die Errichtung eines Vogelbeobachtungsturms finanziert. Weitere Maßnahmen wie die Ausstattung des Pumpwerks mit einer Pumpe zur naturschutzfachlichen Steuerung des Wasserstandes oder die Herstellung von Zufahrten zu Kontrollstellen wurden teilweise durch die Naturschutzverwaltung finanziert.
    Mit dem Ausbau von 3,5 Kilometern kombinierten Rad- und Wirtschaftswegen durch die Teilnehmergemeinschaft und dem neuen Vogelbeobachtungsturm konnte die touristische Infrastruktur um den Kurort Bad Frankenhausen gestärkt werden.

    Durch den Flurbereinigungsplan erfolgte nicht nur die Sicherung der geschaffenen Anlagen, sondern auch eine Reduzierung der Anzahl der Flurstücke im Verfahrensgebiet auf rund die Hälfte. Das Flurbereinigungsverfahren Esperstedter Ried wurde 2015 mit der Schlussfeststellung abgeschlossen.

    Flutmulde mit Zulaufgraben | Foto: ThLG
    Flutmulde mit Zulaufgraben | Foto: ThLG
    Radweg mit Vogelbeobachtungsturm | Foto: ThLG
    Radweg mit Vogelbeobachtungsturm | Foto: ThLG

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