Anwendungsbeispiele der Flurbereinigung

Durch die Ortsregulierung im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens wurde der ungetrennte Hofraum im Entwurf zerlegt. Um die nicht BGB-konformen Verhältnisse so schnell wie möglich zu beheben, sollte die Auflösung des ungetrennten Hofraums bereits im alten Rechtszustand, d. h. vor der Aufstellung des Flurbereinigungsplans erfolgen. Hierzu wurde das Einverständnis aller Grundeigentümer eingeholt. Anhand des Zerlegungsentwurfs bildete die Katasterbehörde im Wege einer Katasterfortführung 30 Flurstücke im ungetrennten Hofraum. Mit dieser Lösung wurde die freie Verfügbarkeit der betreffenden Grundstücke in Ebertshausen hergestellt.

Erst im Laufe des Verfahrens gewann die Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen zunehmende Bedeutung. Durch Ebertshausen fließt die „Lichtenau“. Dieses Fließgewässer führt vor allem im Frühjahr zur Schneeschmelze enorme Wassermengen und Geschiebe mit sich und verursachte regelmäßig Hochwasser in der Dorfmitte. Die Schäden an den Grundstücken und Gebäuden nahmen von Jahr zu Jahr zu.

Geeignete Hochwasserschutzmaßnahmen sollten daher im Rahmen der Flurbereinigung umgesetzt werden. Das Baurecht für die Hochwasserschutzanlagen wurde über den Wege- und Gewässerplan geschaffen. Die bautechnischen Detailplanungen umfassten:

• Gewässerprofilierung, Gerinnesanierung sowie eine Umverlegung der Lichtenau
• Geröll- und Geschiebefang mit Baggerrampe
• fünf Hochwasserschutzdeiche
• vier Hochwasserschutzwände
• zwei Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Nach nur einem Jahr Bauzeit wurden die Maßnahmen im Herbst 2009 fertiggestellt. Bei den seitherigen Starkregenereignissen zeigte sich, dass der Hochwasserschutz in Ebertshausen funktioniert und den Wassermassen Stand hält.

​​Durch die Auflösung zweier völlig unterschiedlich gelagerter Problemfelder wurden mit der Flurbereinigung Ebertshausen entscheidende Fortschritte in der gemeindlichen Entwicklung gemacht. Insbesondere ist es gelungen das Eigentum der Beteiligten erheblich in Wert zu setzen.

Mit der Projektbeschreibung wurden,

• die Ziele des geplanten Flurbereinigungsverfahrens festgelegt,
• der erforderliche personelle und finanzielle Aufwand kalkuliert und
• die Akzeptanz der voraussichtlichen Teilnehmer für das geplante Verfahren geprüft.

 Das Verfahren wurde am 6. Dezember 2007 angeordnet. Die Verfahrensgröße beträgt 589 Hektar.

 Die Anordnung erfolgte insbesondere mit folgenden Zielen:

• Erschließung der landwirtschaftlichen Nutzflächen durch Wegeausbau und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse an den Wegen
• Ausbau eines Grabensystems für eine geregelte Ableitung des Wassers
• zweckmäßige Platzierung der aufgrund eines geplanten Tonabbaus erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Das für die Projektbeschreibung erarbeitete Maßnahmenkonzept konnte zügig in den Wege- und Gewässerplan überführt werden. Der Plan umfasst den Ausbau von 7 Wegen mit einer Gesamtlänge von 4,3 Kilometern.

Mit dem Abriss eines ehemaligen landwirtschaftlichen Gebäudes, der Entsiegelung der umliegenden Flächen sowie der Pflanzung einer Streuobstwiese auf einer Fläche von 4.800 Quadratmetern und einer Baumreihe von 770 Metern Länge werden die Eingriffe in den Naturhaushalt ausgeglichen und gleichermaßen die Verwendung von landwirtschaftlicher Nutzfläche als Ausgleichsfläche verringert.

Am 28. April 2010 wurde der Teilnehmergemeinschaft der genehmigte Wege- und Gewässerplan sowie der zugehörige Finanzierungsplan übergeben.

Mit dem im benachbarten Flurbereinigungsverfahren Buchheim ausgebauten Trebenweg und dem außerhalb der Flurbereinig realisierten Wegebau von Etzdorf nach Ahlendorf steht den landwirtschaftlichen Betrieben der Region damit ein leistungsfähiges, zukunftssicheres Wegenetz zur Verfügung.

Über die mit einer Asphalttragdeckschicht befestigten Wege erreichen die landwirtschaftlichen Betriebe die Feldfluren in kürzerer Zeit. Das ausgebaute Wegenetz schont die landwirtschaftlichen Maschinen, verkürzt die Transportzeiten und reduziert den Einsatz von Betriebsmitteln. Somit ist neben dem finanziellen Vorteil für die Betriebe auch ein Nutzen für die Umwelt gegeben.

Das Verfahren wurde am 5. Juli 2002 angeordnet. Das Eigentum des 1.169 Hektar großen Verfahrensgebietes sollte damit neu geordnet und ein Wege- und Gewässerplan aufgestellt und umgesetzt werden.
Das Flurbereinigungsverfahren ist ein eindrucksvolles Beispiel, wie die Erfolgskriterien einer Unternehmensflurbereinigung wirken. Die beschleunigte Flächenbereitstellung für das Großvorhaben bewirkt eine zügige Umsetzung des Bauvorhabens. Gleichzeitig werden die negativen Wirkungen des flächenbeanspruchenden Verkehrsprojektes auf die betroffenen ländlichen Räume gemindert und die positiven Impulse optimal zur Entfaltung gebracht.
Im Rahmen des bis Ende 2010 abgeschlossenen ländlichen Wegebaus wurden 8,1 Kilometer ländliche Wege ausgebaut, 1,4 Kilometer wurden zurück gebaut. Auch der Ersatzneubau einer Brücke ist realisiert.
Mit der Sanierung einer historischen Steinbogenbrücke über die Eisenbahnstrecke Gotha-Leinefelde bei laufenden Zugbetrieb wurde in den Jahren 2012/13 ein außergewöhnliches Bauvorhaben in Angriff genommen und erfolgreich zu Ende geführt.

Die im Verfahren realisierten landschaftsgestaltenden Maßnahmen werten das Landschaftsbild nachhaltig auf und bieten naturnahen Lebensraum und Rückzugsmöglichkeiten für Wildtiere in der ackerbaulich intensiv genutzten Feldflur.

Die Umsetzung des Wege- und Gewässerplanes wird 2015 mit der Umgestaltung des Umfeldes des sog. Karreesteines abgeschlossen. Das Kleindenkmal erinnert an die Schlacht bei Bad Langensalza dessen Ereignis sich 2016 zum 150. Mal jährt. Mit der Bewahrung solcher die Landeskultur prägenden Güter setzt die Landentwicklung wichtige Impulse für die Identifikation der Teilnehmergemeinschaft mit dem Flurbereinigungsverfahren.

 

Im Frühherbst 2007 kam es durch extreme Niederschläge zu einer starken Beschädigung der Verbindungsstraße von Bollberg zur Janismühle, einem touristischen Ausflugsziel, und des oberhalb der Straße liegenden Bollberger Friedhofes. Das Oberflächenwasser stürzte aus einem überwiegend intensiv ackerbaulich genutzten Einzugsgebiet südöstlich der Ortslage Bollberg herab. Die Straße zur Janismühle, die sich außerhalb des Flurbereinigungsgebietes befindet, wurde 2009 wieder instandgesetzt. Gleichzeitig bat die Gemeinde Bollberg das ALF Gera um Unterstützung bei der Planung und Umsetzung von vorbeugenden Maßnahmen des Hochwasserschutzes, um in Zukunft Schäden solchen Ausmaßes zu verhindern.

Das für das Hochwasser verantwortliche Gebiet liegt im Flurbereinigungsverfahren Teufelstal. So war die Möglichkeit gegeben, über eine Änderung des Plans nach § 41 FlurbG entsprechende Hochwasserschutzmaßnahmen zu planen und umzusetzen.

Das Kernstück des Konzeptes bildet ein Rückhaltebecken mit einem Fassungsvermögen von 1.000 Kubikmetern. Um den Entzug landwirtschaftlicher Nutzfläche möglichst gering zu halten, wurde dieses als zweiarmiges Dammbauwerk konstruiert. Dadurch kann ein großer Teil der potentiellen Staufläche weiterhin landwirtschaftlich genutzt werden. Die Entlastung des Rückhaltebeckens erfolgt durch einen Kanal, der das Wasser gefahrlos in einen Wald ableitet. Zum Schutz des Friedhofes wurde ein begrünter Gabionenwall zur gezielten seitlichen Ableitung des Wassers errichtet. Aufgrund des starken Geländegefälles besitzt das abfließende Wasser eine hohe Geschwindigkeit und somit ein hohes Energiepotenzial. Daher war es notwendig, den Abflussstrom an der Austrittsstelle am Waldrand mit einem Tosbecken zu beruhigen. Schließlich wurde entlang des Ortsrandes von Bollberg ein begrünter Schutzwall angelegt, um im Starkregenfall ein Überschwemmen der benachbarten Wohngrundstücke zu verhindern.

Die Entwurfs- und Genehmigungsplanung wurde durch ein Ingenieurbüro im Auftrag der Gemeinde Bollberg erarbeitet. Das ALF Gera moderierte den Planungsprozess in enger Zusammenarbeit mit der unteren Wasserbehörde, die schließlich das wasserrechtliche Einvernehmen erteilte. Am 9. Oktober 2009 genehmigte das ALF Gera den Wege- und Gewässerplan. Von Mai bis Juli 2010 erfolgte die Umsetzumg der Baumaßnahmen. Aufgrund der vorangegangenen Hochwasserereignisse haben alle von den Maßnahmen betroffenen Eigentümer Bauerlaubnisse erteilt und somit die Baufreiheit gewährleistet. Die eigentumsmäßige Sicherung der Anlagen wird mit dem Flurbereinigungsplan zur Unternehmensflurbereinigung Teufelstal erfolgen.
Während der Tauperiode Anfang Januar 2011 haben die Hochwasserschutzanlagen ihre erste Bewährungsprobe bestanden. Auch nach den Hochwasserereignissen im Mai/Juni 2013 wurde dem Rückhaltebecken durch die Gemeinde eine sehr gute Funktionsweise attestiert.

 

Die Europäische Union begründete erstmals 1992 den Umweltfonds L’Instrument Financier pour l’Environnement (kurz: LIFE) zur Förderung von Umweltmaßnahmen in unterschiedlichen Handlungsfeldern. Durch das damalige Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz wurde 2003 die Durchführung des LIFE-Projekts „Erhaltung und Entwicklung der Binnensalzstellen Nordthüringens“ beantragt und von der EU im selben Jahr bewilligt.
Auf Grundlage eines Managementplans für das Projektgebiet wurden die Maßnahmen innerhalb und außerhalb der Flurbereinigung entworfen und umgesetzt. Zu den Maßnahmen, die unabhängig von der Flurbereinigung durchgeführt wurden, zählen die grundhafte Sanierung und Unterhaltung des vorhandenen Grabensystems, die Rekultivierung einer Industriebrache  und die Erneuerung der Weidezaunanlagen.
Die Flurbereinigung Gotha (ehem. ALF Gotha) ordnete das Flurbereinigungsverfahren Esperstedter Ried am 5. August 2004 auf einer Fläche von rund 800 Hektar an.
 
Wesentliche Verfahrensziele waren:
•    die Realisierung und Sicherung der Maßnahmen des LIFE-Projekts,
•    die Erreichung von Lösungen zu einer naturverträglichen Bewirtschaftung,
•    die Verbesserung des Wirtschafts- und Erholungsraums,
•    die Herstellung gemeindlichen Eigentums an den Wege- und Gewässergrundstücken und
•    die Beseitigung der Eigentumszersplitterung.
 
Die begrenzte Laufzeit des LIFE-Projekts stellte besondere Anforderungen an die Zusammenarbeit zwischen Flurbereinigungs- und Naturschutzverwaltung. Der sich daraus ergebende Zeitdruck erforderte, alle Kräfte zu bündeln.
Bereits 2006 wurde mit einem ersten Teilplan zum Wege- und Gewässerplan das Baurecht für besonders dringliche Maßnahmen des LIFE-Projekts geschaffen. Dies beinhaltete die Anlage von sieben Flutmulden und eines Verbindungskanals zur kurzfristigen Ausweitung der Binnensalzstellen.

Im Jahr 2007 genehmigte das ALF Gotha den Gesamtplan und 2009 eine Änderung. Im Rahmen des LIFE-Projekts wurde neben den Maßnahmen des Teilplans noch die Errichtung eines Vogelbeobachtungsturms finanziert. Weitere Maßnahmen wie die Ausstattung des Pumpwerks mit einer Pumpe zur naturschutzfachlichen Steuerung des Wasserstandes oder die Herstellung von Zufahrten zu Kontrollstellen wurden teilweise durch die Naturschutzverwaltung finanziert.
Mit dem Ausbau von 3,5 Kilometern kombinierten Rad- und Wirtschaftswegen durch die Teilnehmergemeinschaft und dem neuen Vogelbeobachtungsturm konnte die touristische Infrastruktur um den Kurort Bad Frankenhausen gestärkt werden.

Durch den Flurbereinigungsplan erfolgte nicht nur die Sicherung der geschaffenen Anlagen, sondern auch eine Reduzierung der Anzahl der Flurstücke im Verfahrensgebiet auf rund die Hälfte. Das Flurbereinigungsverfahren Esperstedter Ried wurde 2015 mit der Schlussfeststellung abgeschlossen.

Mit Planung und Bau der Bundesautobahn A71 hat das damalige ALF Meiningen zur Entflechtung konkurrierender Flächenansprüche eine Flurbereinigung für die landwirtschaftlich genutzten Teile der Gemarkung angeordnet. Die Waldflächen blieben hierbei unberücksichtigt. Im Zuge der Verfahrensbearbeitung haben der Revierförster und die Forstbetriebsgemeinschaft das ALF Meiningen regelmäßig auf die strukturellen Probleme in den Waldbereichen aufmerksam gemacht. Daraufhin hat das ALF Meiningen in enger Zusammenarbeit mit den Akteuren vor Ort intensive Voruntersuchungen durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Voruntersuchungen wurden in Bürgerversammlungen mit den voraussichtlichen Verfahrensbeteiligten erörtert.

Bei 620 Flurstücken und 660 Beteiligten auf einer Fläche von 170 Hektar bestand bald Einigkeit darüber, dass die herrschenden Bewirtschaftungshemmnisse nicht über freiwillige Lösungen, sondern nur in einem förmlichen Verfahren gelöst werden können. Die Gemeinde und die Forstbetriebsgemeinschaft beantragten daraufhin die Einleitung eines Verfahrens nach dem FlurbG.

Am 29. Januar 2009 ordnete das ALF Meiningen für die Waldflächen der Gemarkung Wölfershausen das beschleunigte Zusammenlegungsverfahren „Wölfershäuser Wälder“ an. Ziele des Verfahrens sind die Zusammenlegung bisher verteilt liegender Grundstücke der Gemeinde zu zweckmäßig geformten Waldgrundstücken und der Zusammenschluss privater Grundstücke zu einem Gesamthandvermögen als Vorbereitung zur Gründung einer Waldgenossenschaft. Ausbaumaßnahmen im Verfahrensgebiet sind nicht vorgesehen.

Zunächst lag der Schwerpunkt der Arbeiten auf der Ermittlung ladungsfähiger Anschriften der Verfahrensbeteiligten. Diese Arbeit war für die weitere Bearbeitung des Verfahrens von großer Bedeutung, obwohl sie Außenstehenden aufgrund der geringen Außenwirkung wenig ins Auge fällt. Aufgrund der Besonderheiten des Verfahrens wurden die sonst zeitlich getrennten Termine Offenlegung der Wertermittlung und Planwunsch gemeinsam durchgeführt. Die Bewertung des Waldbodens erfolgte auf der Grundlage der Standortkartierungen in drei Bodenklassen. Die Bestände sind als homogen zu betrachten; in begründeten Fällen sind Ausnahmen möglich.

Im Jahr 2014 wurde seitens der Forstverwaltung das Verfahren für die Beitritte zur Waldgenossenschaft begonnen. Parallel dazu bereitet das ALF im Ergebnis der durchgeführten Planwunschverhandlungen Landverzichtserklärungen für die verkaufswilligen Teilnehmer vor. Im Anschluss wird der Zusammenlegungsplan aufgestellt.