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Ablauf von Bodenordnungsverfahren

Wie laufen die Verfahren der Bodenordnung ab? Wer sind die Beteiligten? Wie wird ein Verfahren abgeschlossen?

1. Anordnung und Einleitung

Die Umlegung wird durch den Gemeinderat angeordnet und nach Anhörung der Eigentümer durch einen Beschluss des Umlegungsausschusses förmlich eingeleitet. Hat die Gemeinde die Durchführung der Umlegung an die zuständige Flurneuordnungsbehörde oder das Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation übertragen, so tritt diese Behörde im gesamten Verfahren an die Stelle des Umlegungsausschusses.

Im Umlegungsbeschluss werden das Umlegungsgebiet bezeichnet und die im Umlegungsgebiet gelegenen Grundstücke einzeln aufgeführt. Der Umlegungsbeschluss ist in der Gemeinde ortsüblich bekanntzumachen. Die Bekanntmachung bewirkt eine Verfügungs- und Veränderungssperre sowie ein allgemeines Vorkaufsrecht der Gemeinde für das ganze Umlegungsgebiet. Aufgrund der Verfügungs- und Veränderungssperre bedürfen alle Veränderungen an den Grundstücken (z. B. Verkäufe, Veränderungen an der Erdoberfläche oder an Gebäuden) der schriftlichen Genehmigung durch den Umlegungsausschuss. Durch die Eintragung eines Umlegungsvermerks in das Grundbuch wird verhindert, dass innerhalb des Umlegungsgebietes Eintragungen und Löschungen im Grundbuch ohne Genehmigung durch den Umlegungsausschuss vorgenommen werden können.

2. Verfahrenstechnischer Ablauf

Zu Beginn des Umlegungsverfahrens werden alle tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse an den Grundstücken des Umlegungsgebietes festgestellt und in einer Bestandskarte sowie in einem Bestandsverzeichnis erfasst. Diese werden in der Gemeinde für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt, um den an der Umlegung Beteiligten die Möglichkeit zu geben, die Angaben zu prüfen. Die öffentliche Auslegung wird ortsüblich bekannt gemacht.

Ausgehend von einem schematisch dargestellten alten Bestand lässte sich der Grundgedanke der Umlegung vereinfacht in vier Schritten darstellen:

1. Alter Bestand vor Bodenordnung

Alter Bestand

2. Umlegungsmasse

Umlegungsmasse

3. Neue öffentliche Flächen

Neue öffentliche Flächen

4. Neuer Bestand nach Bodenordnung

Neuer Bestand nach Bodenordnung

Der Anteil für jeden Grundeigentümer (Sollanspruch) wird entweder nach der Flächengröße oder nach dem Wert der eingeworfenen Grundstücke ermittelt. Bei der Umlegung nach Werten werden die Verkehrswerte der alten und neuen Grundstücke, bezogen auf den Zeitpunkt des Umlegungsbeschlusses, ermittelt. Den Verteilungsmaßstab legt der Umlegungsausschuss fest.

Die neuen Grundstücke werden auf der Grundlage des Bebauungsplanes gebildet und den Eigentümern zugeteilt. Ist eine Zuteilung in Höhe des Sollanspruchs nicht möglich, findet ein Ausgleich in Geld statt. Die Bildung und Zuteilung neuer Grundstücke und die Aufhebung, Änderung oder Begründung von Rechten werden mit den Eigentümern erörtert.

Nach der Erörterung wird der Umlegungsplan durch Beschluss des Umlegungsausschusses aufgestellt. Der Umlegungsplan enthält den Neuzustand mit allen tatsächlichen und rechtlichen Änderungen. Er besteht aus der Umlegungskarte und dem Umlegungsverzeichnis. Jeder Beteiligte erhält einen seine Rechte betreffenden Auszug aus dem Umlegungsplan. Den Umlegungsplan kann jeder, der ein berechtigtes Interesse darlegt, einsehen.

3. Abschluss des Verfahrens

Der Zeitpunkt der Unanfechtbarkeit des Umlegungsplanes wird ortsüblich bekannt gemacht. Damit wird der bisherige Rechtszustand durch den im Umlegungsplan vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Gemeinde weist die Eigentümer in die neuen Besitz- und Nutzungsrechte ein. Sie ist für die Abwicklung der Geldleistungen zuständig.

4. Rechtsbehelfe

Gegen die in der Umlegung erlassenen Verwaltungsakte (z. B. Umlegungsbeschluss) ist der Widerspruch möglich. Über den Widerspruch entscheidet das Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation. Der weitere Rechtsweg kann über die Kammer für Baulandsachen beim Landgericht Meiningen bis zur Revision beim Bundesgerichtshof gehen.

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